„Bündnis Sahra Wagenknecht“ – Was wir denken

Ewigkeiten gab es von ihr keine klaren Antworten auf die Frage einer Parteigründung: Sahra Wagenknecht, Bundestagsabgeordnete und ehem. Mitglied der Linkspartei

Doch seit Montag, den 23.10.2023, ist es eine beschlossene Sache: Sahra Wagenknecht hat in einer Bundespressekonferenz gemeinsam mit Amira Mohammed Ali, Christian Leye, Lukas Schön (alle ehem. Mitglieder der Linkspartei) und dem Unternehmer Ralph Suikat bekannt gegeben, einen Verein gegründet zu haben.

„BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit e.V.“ heißt der gegründete Verein. „BSW“ steht hierbei für „Bündnis Sahra Wagenknecht“. Er soll die Gründung einer neuen Partei vorbereiten, welche dann erst Januar 2024 stattfinden soll.

Die Mitglieder des BSW tuen so, als wenn eine Parteigründung unfassbar zeitaufwändig wäre. Wir möchten in der Sache klarstellen: Sind Satzung und Grundsatzprogramm fertig, ist es eine Sache von wenigen Tagen. Am längsten dauert wohl die Überprüfung des Partei Statutes, welche vom Bundeswahlleiter durchgeführt wird.

Eine Mitgliedschaft im Verein ist voerst wohl nicht möglich, stattdessen sammelt der Verein Geld für die kostenfreie Parteigründung und ruft wo es geht zu Spenden auf.

Eines ist jetzt schon klar: Die Linkspartei wird bald nicht nur ihren Fraktionsstatus im Bundestag verlieren, sondern die Partei wandert entgültig in die politische Bedeutungslosigkeit. Auch wenn die Vorsitzenden der Linken den Austritt der Personen, die nun das BSW gegründet haben, als „Chance“ sehen, müsste ihnen die Notlage eigentlich selbst bewusst sein. Ein offener Umgang damit würde sicherlich nicht schaden…

Aber für was steht das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ jetzt eigentlich konkret und ist es wirklich eine wählbare Alternative zur gegenwärtigen Politik?

Wer vom „Sozialismus mit Sahra“ träumt, der muss aufwachen. Vom Sozialismus hat sich Wagenknecht schon lange verabschiedet. Zwar enthält ihre Agenda einige lobenswerte Punkte wie eine Vermögenssteuer aber Wagenknechts Transfeindlichkeit und die Forderung nach einem schärferen Kurs in der Asylpolitik machen das BSW unwählbar.

Worrüber sich die sozialistische Bewegung freuen kann, ist eine Schwächung der rechtsextremen AfD, besonders in den Bundesländern der ehem. DDR. Manche Umfragen geben dem BSW bis zu 20% der Wählerstimmen und verzeichnen eine klare Schwächung der AfD durch das BSW.

Das macht der AfD natürlich Angst und diese macht sich bereits bemerkbar. Dafür reicht ein Blick auf den Twitter (neuerdings „X″) Account des AfD-Nazi Björn Höcke…

Ebenfalls freuen kann sich die Friedensbewegung über Wagenknechts konsequent antimilitärische Haltung und die Ablehnung der NATO, sowie des US-Imperialismus.

Unser Fazit: Wer eine echte Verbesserung will, sollte sich mit uns gemeinsam für den Sozialismus einsetzen. Hinein in die DS! Übrigens: In zahlreichen DS Orts- und Kreisverbänden ist eine aktive Mitarbeit auch ohne Mitgliedschaft möglich. Einfach mal vor Ort nachfragen!

Göttingen, den 24.10.2023
Der Parteivorstand der DS: Cedrick Braun, Natalie Braun, Emily Braun