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Die EU ist nicht Europa

Zum Anfang möchten wir deutlich sagen, dass die EU nicht Europa ist. Die EU ist ein Bündnis vieler europäischer Staaten und dennoch sind viele Länder nicht in der EU. Von Europawahlen zu sprechen ist zwar sehr verbreitet, eigentlich aber falsch. Auch wir sprachen davon, das geben wir zu, denn der Begriff hat sich einfach so eingegliedert. Trotzdem möchten wir daran hiermit erinnern.

CDU als stärkste Kraft

Die CDU ging bei der EU-Wahl letzten Sonntag als Wahlsieger hevor, sie konnte ganze 30 % der Stimmen für sich gewinnen.

Viele Wählerinnen und Wähler sehen in der CDU derzeit die einzige Alternative zur Ampel. Generell waren die EU-Wahlen eher bundespolitisch, als auf die EU ausgerichtet. Von der SPD, die den Bundeskanzler plakattiert, über die GRÜNEN, welche den Vizekanzler auf die Plakate druckten bishin zum Populismus von Friedrich Merz CDU.

SPD, GRÜNE und FDP fahren das Land derzeit mit Vollgas an die Wand, ein dritter Weltkrieg droht, die Wirtschaft wird runiniert und dann bleibt für den bürgerlichen Wähler nur noch die CDU übrig – so schnell geht es.

Dabei bietet die CDU kein bisschen bessere Politik, als es bei den Ampel-Parteien der Fall ist.

Angefangen beim Kriegskurs der Partei, der teilweise sogar schärfer ist, als die Kriegspolitik der Ampel, bishin zum eigentlich auf der Hand liegenden Fakt: Die CDU hat 16 Jahre lang mit einer Mehrheit regiert. Jetzt alles anders machen zu wollen, zeigt ihre Doppelmoral!

Aber auch inhaltlich, z. B. wegen des Wahlprogrammes und als Verfechter von Kapitalismus und den sog. „Christlichen Werten” wie Abschiebungen (Ironie), ist die CDU keine gute Wahlalternative zur Ampel.

AfD zweitstärkste Partei

Die rechtsextreme AfD hat waschechte Neonazis in ihren Reihen sitzen, wie z. B. den Landesvorsitzenden der AfD Thüringen, Björn „Bernd” Höcke. Herrn Höcke darf man übrigens gerichtlich bestätigt einen Faschisten nennen.

Aussagen wie „Das große Problem ist, dass Hitler als absolut böse dargestellt wird” (B. Höcke, MdL), machen die selbsternannte Alternative eigentlich für jeden Demokraten unwählbar.

Trotzdem konnte die AfD ganze 15,9 % der Wählerstimmen für sich gewinnen. Der Unmut über die Ampel, zeigt sich hier noch deutlicher.

Gutes Ergebnis für das BSW

Das von der ehem. Linken Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht gegründete BSW – Bündnis Sahra Wagenknecht konnte mit 6,2 % aus dem Stand ein gutes Ergebnis erreichen.

Die Partei hatte sich erst vor fünf Monaten gegründet und kann angesichts des guten Ergebnisses für eine neue Partei stolz auf sich sein.

Auch wenn wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten von der DS kein Fan des BSW sind, freuen wir uns über 6 Sitze im EU-Parlament, die sich – hoffentlich – in Zukunft klar gegen Kriegstreiberei und Aufrüstung stellen.

Unsere Meinung zum BSW haben wir vor einiger Zeit bereits hier geteilt.

Linkspartei verliert deutlich

Die Partei DIE LINKE. hat bei den EU-Wahlen leider deutlich an Wählerinnen und Wählern verloren.

Mit 2,7 % hat sie nur 3 Sitze im Parlament erlangen können – 2 Sitze weniger als bei der letzten EU-Wahl 2019.

Der Bundesvorstand der DS hatte nach der Nicht-Zulassung des zuvor unterstützen Wahlbündnisses DIE SONSTIGEN dazu aufgerufen, die Partei DIE LINKE. bei den EU-Wahlen mit einer Stimme zu unterstützen.

Der Bundesvorsitzende der DS sagte vor Wahl: „DIE LINKE steht der DS bei der Europawahl inhaltlich am nächsten.”

Er erwähnte auch, dass DIE LINKE. die einzige Partei sei, die das Sterben im Mittelmeer anprangert.

Unser Fazit

Die EU-Wahlen haben uns wenig überrascht, bereits vergangene Wahlen haben uns gezeigt, dass die rechtsextreme AfD immer stärker wird und eine Renazifizierung unserer Gesellschaft stattfindet. Rechtes Gedankengut findet wieder Platz – auch in der Politik, aber auch auf den Straßen und im alltäglichen Leben.

Bsplw. wurde der Stadtratsabgeordnete Oliver-Jan Kornau (DIE LINKE.) vor kurzem von einem AfD-Abgeordneten auf brutale Art und Weise geschlagen und verletzt.

Ebenfalls entfernte der AfD-Mann Joachim Munderloh aus Achim (Nds.) ohne Erlaubnis ein Wahlplakat der DKP und beschädigte dies anschließen.

Das alles zeigt uns eines: Wir müssen jetzt zusammenhalten.

Alle politischen Kräfte, egal ob Organisationen, Parteien oder Kollektive, die einen antifaschistischen Grundsatz haben und nicht an der Kriegstreiberei der bürgerlichen Parteien beteiligen, sollten sich jetzt zusammenschließen und gemeinsam, z.B. in Form von Bündnissen auftreten.

Unser Kampf auf der Straße muss jetzt lauter werden. Laut sind wir nur zusammen, die zahlreichen Splittergruppen und Organisationen nutzen der Revolution nichts – außer ihrer Verlangsamung.

Im Folgenden ein Aufruf an kleinere Parteien und Organisationen, der gerne geteilt werden darf.

Unser Aufruf

…richtet sich besonders an…

Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
Sozialistische Gleichheitspartei (SGP)

Sozialitische-Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ)
Freie Deutsche Jugend (FDJ)
Jugendverband REBELL

KO – Kommunistische Organistation
Perspektive Kommunismus
Kommunistische Organsation
Kommunistischer Aufbau

…und alle, die ähnliche Ziele haben…

Holzminden, den 12.06.2024
Die Bundesgeschäftsstelle
im Auftrage des Parteivorstandes der DS

Heute feiern wir den 75. Jahrestag des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Doch während die bürgerlichen Parteien sich zum Jahrestag selbst auf die Schulter klopft, fragen wir Sozialdemokraten: Was genau feiern wir hier eigentlich?

Das Grundgesetz ist zweifellos wichtig und richtig. Es sorgt für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit. Diese Errungenschaften möchten wir keineswegs kleinreden. Es sind die Grundpfeiler, auf denen unsere Gesellschaft ruht. Doch was ist mit den sozialen Aspekten? Was ist mit der Gerechtigkeit, der Chancengleichheit und der Solidarität?

Demokratie für Wenige, Armut für Viele

In der Theorie haben wir eine Demokratie, in der jeder Bürger gleichberechtigt ist. In der Praxis jedoch sieht die Realität anders aus. Millionen Menschen in Deutschland leben in Armut. Rentner, die ihr Leben lang gearbeitet haben, müssen Pfandflaschen sammeln, um über die Runden zu kommen. Kinder aus sozial schwachen Familien haben kaum Bildungschancen. Hartz IV/Bürgergeld und der Mindestlohn sind keine Errungenschaften, sondern symptomatische Pflaster auf einer klaffenden Wunde der sozialen Ungerechtigkeit.

Freiheit, aber für Wen?

Unsere Freiheit ist ungleich verteilt. Während wenige in Luxus-Yachten um die Welt reisen, wissen die meisten nicht mehr, wie sie die nächste Miete zahlen sollen. Die Freiheit der Reichen, ihre Profite zu maximieren, geht auf Kosten der Freiheit der Massen, ein würdiges Leben zu führen. Wir feiern die Meinungsfreiheit, doch was nützt sie denjenigen, die von den Medien ignoriert oder verzerrt dargestellt werden? Die Macht der Großkonzerne und ihrer Lobbyisten übertrifft längst die Macht des „kleinen Mannes‟ auf der Straße.

Ein Grundgesetz der Eliten

Das Grundgesetz sollte ein Garant für ein gerechtes Miteinander sein. Doch wer hat wirklich etwas zu feiern? Die Eliten, die seit Jahrzehnten von einem System profitieren, das die Reichen reicher und die Armen ärmer macht. Die Politik ist durchsetzt von Korruption und Vetternwirtschaft. Es ist an der Zeit, das Grundgesetz nicht nur zu loben, sondern auch zu hinterfragen: Dient es noch dem Volk oder nur einer privilegierten Minderheit?

Zeit für eine Soziale Revolution

75 Jahre Grundgesetz sind nicht nur ein Grund zum Feiern, sondern auch eine Aufforderung zur Reflexion und zur Aktion. Es ist Zeit für eine echte soziale Revolution! Wir brauchen ein Grundgesetz, das nicht nur Demokratie und Freiheit verspricht, sondern auch soziale Gerechtigkeit garantiert. Wir brauchen ein System, das Menschen in den Mittelpunkt stellt, nicht Profite. Wir brauchen eine Politik, die nicht die Mächtigen schützt, sondern die Schwachen stärkt. Deutschland braucht den demokratischen Sozialismus!

Die Partei Neues soziales Deutschland – DIE SOZIALEN (DS) kämpft für eine Gesellschaft, in der niemand zurückgelassen wird. Wir fordern eine grundlegende Reform des Grundgesetzes, um soziale Rechte zu verankern und echte Chancengleichheit zu schaffen. Nur dann können wir wirklich feiern. Bis dahin bleibt der Jahrestag des Grundgesetzes ein Tag, der mehr Fragen als Antworten hinterlässt.

Feiern wir also nicht die Vergangenheit, sondern kämpfen wir für eine bessere Zukunft. Mach mit in der DS, werde Mitglied und engangiere dich gemeinsam mit uns für eine Gesellschaft, in der Demokratie, Freiheit und soziale Gerechtigkeit keine leeren Worte, sondern gelebte Realität sind.

Holzminden, den 23.05.2024
Die Bundesgeschäftsstelle im Auftrage des Parteivorstandes der DS

Ewigkeiten gab es von ihr keine klaren Antworten auf die Frage einer Parteigründung: Sahra Wagenknecht, Bundestagsabgeordnete und ehem. Mitglied der Linkspartei

Doch seit Montag, den 23.10.2023, ist es eine beschlossene Sache: Sahra Wagenknecht hat in einer Bundespressekonferenz gemeinsam mit Amira Mohammed Ali, Christian Leye, Lukas Schön (alle ehem. Mitglieder der Linkspartei) und dem Unternehmer Ralph Suikat bekannt gegeben, einen Verein gegründet zu haben.

„BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit e.V.“ heißt der gegründete Verein. „BSW“ steht hierbei für „Bündnis Sahra Wagenknecht“. Er soll die Gründung einer neuen Partei vorbereiten, welche dann erst Januar 2024 stattfinden soll.

Die Mitglieder des BSW tuen so, als wenn eine Parteigründung unfassbar zeitaufwändig wäre. Wir möchten in der Sache klarstellen: Sind Satzung und Grundsatzprogramm fertig, ist es eine Sache von wenigen Tagen. Am längsten dauert wohl die Überprüfung des Partei Statutes, welche vom Bundeswahlleiter durchgeführt wird.

Eine Mitgliedschaft im Verein ist voerst wohl nicht möglich, stattdessen sammelt der Verein Geld für die kostenfreie Parteigründung und ruft wo es geht zu Spenden auf.

Eines ist jetzt schon klar: Die Linkspartei wird bald nicht nur ihren Fraktionsstatus im Bundestag verlieren, sondern die Partei wandert entgültig in die politische Bedeutungslosigkeit. Auch wenn die Vorsitzenden der Linken den Austritt der Personen, die nun das BSW gegründet haben, als „Chance“ sehen, müsste ihnen die Notlage eigentlich selbst bewusst sein. Ein offener Umgang damit würde sicherlich nicht schaden…

Aber für was steht das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ jetzt eigentlich konkret und ist es wirklich eine wählbare Alternative zur gegenwärtigen Politik?

Wer vom „Sozialismus mit Sahra“ träumt, der muss aufwachen. Vom Sozialismus hat sich Wagenknecht schon lange verabschiedet. Zwar enthält ihre Agenda einige lobenswerte Punkte wie eine Vermögenssteuer aber Wagenknechts Transfeindlichkeit und die Forderung nach einem schärferen Kurs in der Asylpolitik machen das BSW unwählbar.

Worrüber sich die sozialistische Bewegung freuen kann, ist eine Schwächung der rechtsextremen AfD, besonders in den Bundesländern der ehem. DDR. Manche Umfragen geben dem BSW bis zu 20% der Wählerstimmen und verzeichnen eine klare Schwächung der AfD durch das BSW.

Das macht der AfD natürlich Angst und diese macht sich bereits bemerkbar. Dafür reicht ein Blick auf den Twitter (neuerdings „X″) Account des AfD-Nazi Björn Höcke…

Ebenfalls freuen kann sich die Friedensbewegung über Wagenknechts konsequent antimilitärische Haltung und die Ablehnung der NATO, sowie des US-Imperialismus.

Unser Fazit: Wer eine echte Verbesserung will, sollte sich mit uns gemeinsam für den Sozialismus einsetzen. Hinein in die DS! Übrigens: In zahlreichen DS Orts- und Kreisverbänden ist eine aktive Mitarbeit auch ohne Mitgliedschaft möglich. Einfach mal vor Ort nachfragen!

Göttingen, den 24.10.2023
Der Parteivorstand der DS: Cedrick Braun, Natalie Braun, Emily Braun

Es ist schon merkwürdig: Monatelang hört man von der wichtigsten Person aus der deutschen Regierung kaum etwas und plötzlich wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit rechten Aussagen á la AfD um sich.

In einem Interview mit dem Magazin „DER SPIEGEL“ kündigte Scholz an, deutlich mehr Ausländer aus Deutschland abschieben zu wollen.
„Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben.″ Und weiter: „Wer keine Bleibeperspektive in Deutschland hat, weil er sich nicht auf Schutzgründe berufen kann, muss zurückgehen.″

Mit dieser Aussage schockiert er nicht uns, den Parteivorstand der DS, sondern auch seinen Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen. Das ist allerdings auch merkwürdig, da sich die Bündnisgrünen in letzter Zeit ähnlich geäußert haben und dem geplanten neuen europäischen Asylsystem „GEAS“, welches Flüchtlinge in haft-ähnliche Lager stecken wird, ihre Zustimmung gegeben haben.

Zurück zu Scholz und der SPD: Der Bundeskanzler stärkt mit diesem gefährlichen Kurs die rechtsextreme AfD weiter und heizt das ohnehin derzeit heiße Klima gegenüber Geflüchtete weiter an.

Diese Aktion ist mal wieder – leider – ein weiteres Beispiel für die Unwählbarkeit der SPD und den Verrat an Sozialdemokratie und Sozialismus. Aber es gibt eine Alternative: DS – DIE SOZIALEN. Wir nehmen das Recht auf Asyl ernst und verteidigen humanitäre Rechte. Refugees welcome!

Göttingen, den 24.10.2023
Der Parteivorstand der DS: Cedrick Braun, Natalie Braun, Emily Braun

Mit Erschrecken müssen wir feststellen, dass die größte konservative Partei in der BRD, die „Christlich-Demokratische Union“ (CDU) täglich ihre selbsternannte „Brandmauer“ zur rechtsextremen „Alternative für Deutschland“ (AfD) weiter abbaut.

Der Parteivorsitzende der CDU, Friedrich Merz, kündigte vor einigen Monaten mit Annahme seines Amtes feierlich an „Mit mir wird es eine Brandmauer zur AfD geben“. Was ist seitdem passiert?

Bei der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ nennt Merz arabischstämmige Schüler „kleine Paschas“.

Nach der Wahl eines AfD-Bürgermeisters in Sachsen-Anhalt legt Merz dann richtig los: „Es ist in Sachsen-Anhalt in einer kleinen Gemeinde ein Bürgermeister gewählt, der der AfD angehört, und natürlich ist das eine demokratische Wahl. Das haben wir doch zu akzeptieren. Und natürlich muss in den Kommunalparlamenten dann auch nach Wegen gesucht werden, wie man gemeinsam die Stadt, das Land, den Landkreis gestaltet.“ (Aussage im ZDF-Sommerinterview)

Wer denkt, dass Merz mit dieser Aussage die Brandmauer entgültig abgerissen hat, liegt falsch. Nach – zurecht – heftiger Kritik rudert er einen Tag später via Twitter (neuerdings „X“) zurück.

Dann, wenige Tage später, eskaliert Merz komplett! Im Rahmen einer Talkshow beim Privatsender WELT (gehört zu Axel Springer) behauptet er über Geflüchtete: „Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen, und die deutschen Bürger nebendran kriegen keine Termine.“

Zu dieser Aussage steht er nach wie vor; es gäbe wohl keinen Anlass für eine Entschuldigung.

Wir, der Parteivorstand der DS, sind schwer schockiert. Es gibt keine Brandmauer der CDU zur AfD mehr, inzwischen werden sogar gemeinsam in Parlamenten Anträge beschlossen. Friedrich Merz ist ein Populist und unterstützt mit seinen nachweislich falschen Äußerungen die rechtsextreme AfD.

Des weiteren stellen wir klar: Die DS ist eine Partei des antifaschistischen Kampfes. Für uns wird es unter keinen Umständen jemals eine Zusammenarbeit mit rechtsextremen Kräften geben.

Abschließend ein Aufruf, der gerne weiterverbreitet werden darf: Wer gegen den Rechtsruck halten will, sollte Mitglied der DS werden. Wir sind Antifa!

Göttingen, den 12.10.2023
Der Parteivorstand der DS: Cedrick Braun, Natalie Braun, Emily Braun