Es ist schon merkwürdig: Monatelang hört man von der wichtigsten Person aus der deutschen Regierung kaum etwas und plötzlich wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit rechten Aussagen á la AfD um sich.
In einem Interview mit dem Magazin „DER SPIEGEL“ kündigte Scholz an, deutlich mehr Ausländer aus Deutschland abschieben zu wollen.
„Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben.″ Und weiter: „Wer keine Bleibeperspektive in Deutschland hat, weil er sich nicht auf Schutzgründe berufen kann, muss zurückgehen.″
Mit dieser Aussage schockiert er nicht uns, den Parteivorstand der DS, sondern auch seinen Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen. Das ist allerdings auch merkwürdig, da sich die Bündnisgrünen in letzter Zeit ähnlich geäußert haben und dem geplanten neuen europäischen Asylsystem „GEAS“, welches Flüchtlinge in haft-ähnliche Lager stecken wird, ihre Zustimmung gegeben haben.
Zurück zu Scholz und der SPD: Der Bundeskanzler stärkt mit diesem gefährlichen Kurs die rechtsextreme AfD weiter und heizt das ohnehin derzeit heiße Klima gegenüber Geflüchtete weiter an.
Diese Aktion ist mal wieder – leider – ein weiteres Beispiel für die Unwählbarkeit der SPD und den Verrat an Sozialdemokratie und Sozialismus. Aber es gibt eine Alternative: DS – DIE SOZIALEN. Wir nehmen das Recht auf Asyl ernst und verteidigen humanitäre Rechte. Refugees welcome!
Göttingen, den 24.10.2023
Der Parteivorstand der DS: Cedrick Braun, Natalie Braun, Emily Braun