Heute feiern wir den 75. Jahrestag des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Doch während die bürgerlichen Parteien sich zum Jahrestag selbst auf die Schulter klopft, fragen wir Sozialdemokraten: Was genau feiern wir hier eigentlich?
Das Grundgesetz ist zweifellos wichtig und richtig. Es sorgt für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit. Diese Errungenschaften möchten wir keineswegs kleinreden. Es sind die Grundpfeiler, auf denen unsere Gesellschaft ruht. Doch was ist mit den sozialen Aspekten? Was ist mit der Gerechtigkeit, der Chancengleichheit und der Solidarität?
Demokratie für Wenige, Armut für Viele
In der Theorie haben wir eine Demokratie, in der jeder Bürger gleichberechtigt ist. In der Praxis jedoch sieht die Realität anders aus. Millionen Menschen in Deutschland leben in Armut. Rentner, die ihr Leben lang gearbeitet haben, müssen Pfandflaschen sammeln, um über die Runden zu kommen. Kinder aus sozial schwachen Familien haben kaum Bildungschancen. Hartz IV/Bürgergeld und der Mindestlohn sind keine Errungenschaften, sondern symptomatische Pflaster auf einer klaffenden Wunde der sozialen Ungerechtigkeit.
Freiheit, aber für Wen?
Unsere Freiheit ist ungleich verteilt. Während wenige in Luxus-Yachten um die Welt reisen, wissen die meisten nicht mehr, wie sie die nächste Miete zahlen sollen. Die Freiheit der Reichen, ihre Profite zu maximieren, geht auf Kosten der Freiheit der Massen, ein würdiges Leben zu führen. Wir feiern die Meinungsfreiheit, doch was nützt sie denjenigen, die von den Medien ignoriert oder verzerrt dargestellt werden? Die Macht der Großkonzerne und ihrer Lobbyisten übertrifft längst die Macht des „kleinen Mannes‟ auf der Straße.
Ein Grundgesetz der Eliten
Das Grundgesetz sollte ein Garant für ein gerechtes Miteinander sein. Doch wer hat wirklich etwas zu feiern? Die Eliten, die seit Jahrzehnten von einem System profitieren, das die Reichen reicher und die Armen ärmer macht. Die Politik ist durchsetzt von Korruption und Vetternwirtschaft. Es ist an der Zeit, das Grundgesetz nicht nur zu loben, sondern auch zu hinterfragen: Dient es noch dem Volk oder nur einer privilegierten Minderheit?
Zeit für eine Soziale Revolution
75 Jahre Grundgesetz sind nicht nur ein Grund zum Feiern, sondern auch eine Aufforderung zur Reflexion und zur Aktion. Es ist Zeit für eine echte soziale Revolution! Wir brauchen ein Grundgesetz, das nicht nur Demokratie und Freiheit verspricht, sondern auch soziale Gerechtigkeit garantiert. Wir brauchen ein System, das Menschen in den Mittelpunkt stellt, nicht Profite. Wir brauchen eine Politik, die nicht die Mächtigen schützt, sondern die Schwachen stärkt. Deutschland braucht den demokratischen Sozialismus!
Die Partei Neues soziales Deutschland – DIE SOZIALEN (DS) kämpft für eine Gesellschaft, in der niemand zurückgelassen wird. Wir fordern eine grundlegende Reform des Grundgesetzes, um soziale Rechte zu verankern und echte Chancengleichheit zu schaffen. Nur dann können wir wirklich feiern. Bis dahin bleibt der Jahrestag des Grundgesetzes ein Tag, der mehr Fragen als Antworten hinterlässt.
Feiern wir also nicht die Vergangenheit, sondern kämpfen wir für eine bessere Zukunft. Mach mit in der DS, werde Mitglied und engangiere dich gemeinsam mit uns für eine Gesellschaft, in der Demokratie, Freiheit und soziale Gerechtigkeit keine leeren Worte, sondern gelebte Realität sind.
Holzminden, den 23.05.2024
Die Bundesgeschäftsstelle im Auftrage des Parteivorstandes der DS